Achtzehn Seiten für die Tonne

von Carsten R. Hoenig

Die Staatsanwaltschaft hatte Anklage zum Landgericht Leipzig erhoben. Diese Anklage hat der Strafkammer aber nicht so richtig gefallen. Deswegen haben die Richter die Eröffnung des Hauptverfahrens verweigert.

Das wiederum hat der Anklageverfasserin, Frau Staatsanwältin W., nicht gefallen. Sie erhob bereits einen Tag später die sofortige Beschwerde gegen den Nichteröffnungsbeschluß.

Zwei Monate später kann man lesen, daß der Versuch der Kavalleristin - um im Militär-Bild zu bleiben - ein Rohkrepierer war. Das OLG Dresden (2 Ws 658/13) schrieb am 13.02.2014 in einen Beschluß:

Der maschinenschriftlich erstellte Beschwerdeschriftsatz, der in seinem Kopf die bearbeitende Staatsanwältin ausweist, beginnt nach der Bezeichnung des Verfahrens in seinem Text mit den Worten:

„Sehr geehrte Damen und Herren, gegen den Beschluss des LG Leipzig vom 26.11.2013 lege ich sofortige Beschwerde ein.“

Nach einer knapp 18-seitigen Begründung endet der Schriftsatz mit den ebenfalls maschinenschriftlich erstellten Worten

„Mit freundlichen Grüßen

gez. W, Staatsanwältin

Diese Mitteilung wurde elektronisch erstellt und enthält deshalb keine Unterschrift, wofür um Verständnis gebeten wird.“

Die Kammer des OLG Dresden hatte kein Verständnis für diesen Unsinn und disqualifizierte die Beschwerde völlig zutreffend bereits als unzulässig.

Denn die Beschwerdeschrift ist nicht nur als PC-Fax rausgegangen - bei den beschränkten Möglichkeiten, die einer Strafverfolgungsbehörde zur Verfügung stehen, könnte man ja nachvollziehen, daß man dort mit eingescannten Unterschriften nicht umgehen kann. Zusätzlich zu dieser Per-Fax-Vorab-Überflüssigkeit schickt Frau Staatsanwältin W. die achtzehn Seiten auch noch mit „normaler Post“ ans Gericht. Also auf ausgedrucktem Papier, das sie hätte unterschreiben oder durch eine Mitarbeiterin der Geschäftsstelle beglaubigen lassen können ...

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