Warum kommen die eigentlich nicht von selber drauf?

von Gerfried Braune

Das muss man sich wirklich fragen. Mit “die” meine ich die deutschen Richter. In einer Presseerklärung vom 21.08.2014 hat der Deutsche Rcihterbund darauf hingewiesen, dass 71 % der Deutschen die Gerichte für Überlastet halten. Nach dem Roland Rechtsreport waren es sogar 73 % der Deutschen, die diese Meinung hatten und 79 % meinten auch, das die Verfahren zu lange dauern. Erst vor kurzem wurde über den Jungrichter aus dem Saarland debattiert, der wegen zu hoher Anforderungen das Handtuch geschmissen und dies in einem offenen Brief erklärt hatte. Ich glaube das auch, auch wenn ich teilweise die Überlastung eher auf der Ebene der Justizbediensteten sehe, bei denen immer mehr eingespart wird. Allerdings führt dies auch dazu, wie sich ein Staatsanwalt einmal bei mir beklagte, dass sie jetzt die Anklageschrift selbst ins Reine schreiben müssten.

Gut, dass sie überlastet sind, darauf sind sie ja von allein gekommen. Der Richterbund nutzt dies natürlich dazu, nach einer besseren personellen Ausstattung der Gerichte zu rufen. Axeel Hellinger hat die Pressemitteilung des Richterbundes zum Anlass genommen, in einem Beitrag auf seinem Blog darauf hinzuweisen, dass das doch eine Chance für ADR (Alternative Dispute Resolution = alternative Streitbeilegungsmethoden) sei. Hauptfall der ADR ist die Mediation. Er meint: “Eine entsprechend offensive Werbung mit ihrem zeitnahen Zugang zum Recht könnte die Akzeptanz der Bevölkerung für die Rechtsfindung neben den staatlichen Gerichten fördern.” Ganz unrecht hat er damit sicherlich nicht. ist doch auch sein weiterer Schluss richtig: “Davon würden auch die staatliche Gerichte profitieren, indem sie sich mit den freigewordenen Kapazitäten auf Verfahren konzentieren können, welche z.B. von ADR-Dienstleistern nicht (sinnvoll) gelöst werden können ...

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