Der Zufallsfund während einer Durchsuchung

von Mirko Laudon

Eine Durchsuchung ist das Absuchen einer Person oder Sache nach bestimmten Gegenständen oder zum Auffinden von Personen. Der bekannteste Fall ist die Hausdurchsuchung, die sich gegen Verdächtige einer Straftat (§ 102 StPO) richten kann oder gegen Unverdächtige (§ 103 StPO). Grundsätzlich ist die Durchsuchung vor deren Durchführung durch einen Richter anzuordnen, was nicht nur die Erlaubnis für die Durchführung der Durchsuchung bildet, sondern diese zugleich auch begrenzt. Der Richter hat selbstständig und eigenverantwortlich die rechtlichen und tatsächlichen Voraussetzungen der Anordnung zu prüfen, insbesondere im Hinblick auf das Vorliegen eines dringenden Tatverdachts und die Frage der Verhältnismäßigkeit.

Eine solche Durchsuchung ist allerdings nur gerechtfertigt, wenn begründete Aussicht1 besteht, etwas beschlagnahmen zu können. Ansonsten ließe sich die Tatsachengrundlage, die die Durchsuchung rechtfertigen soll, gar nicht herstellen. Nicht selten sind jedoch Durchsuchungen, die beim näheren Hinsehen so ausgestaltet sind, dass nach einer Mücke in der Hoffnung gesucht wird, gerade (vielleicht) einen Elefanten zu finden. Die Ermittlungsbeamten suchen dann mehr oder weniger gezielt nach „Zufallsfunden“ oder sog. Zufallserkenntnissen.

Was ist ein Zufallsfund?

Was Gegenstand der Durchsuchung ist begrenzt die Durchsuchungsanordnung. Als Zufallsfund ist danach jede rechtmäßig erlangte Beweisinformation zu bezeichnen, die im Strafverfahren zu einem Zweck verwendet wird oder verwendet werden soll, der nicht dem ursprünglichen, die Informationserhebung legitimierenden Zweck entspricht.2 Die gezielte Suche nach Zufallsfunden ist nach allgemeiner Auffassung unzulässig; natürlich erst recht, die Durchsuchungsanordnung als Vorwand zu missbrauchen, um systematisch nach solchen Gegenständen zu suchen, auf die sich die Anordnung nicht bezieht ...

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