Das Blinken des Vorfahrtberechtigten

Ein Wartepflichtiger darf nur dann auf ein Abbiegen des Vorfahrtberechtigten vertrauen, wenn neben dem Blinken zumindest ein weiteres deutliches Anzeichen – wie die Herabsetzung der Geschwindigkeit – vorhanden ist.

So hat das Oberlandesgericht Dresden in dem hier vorliegenden Fall eines Verkehrsunfalls entschieden und die Hauptverantwortung an dem Unfall, demjenigen zugewiesen, dem ein Vorfahrtsverstoß zur Last fällt. Dem Rechtsstreit lag eine häufig auftretende Straßenverkehrssituation zugrunde. Ein grundsätzlich wartepflichtiger Verkehrsteilnehmer hatte auf das Blinklicht des Vorfahrtberechtigten vertraut und war auf die Vorfahrtstraße eingebogen. Beim Einbiegen in die vorfahrtberechtigte Straße kam es zum Zusammenstoß mit dem blinkenden Fahrzeug ...

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