Rauchmelder für Gehörlose auf Krankenkassenkosten

von Thorsten Blaufelder

Die gesetzlichen Krankenkassen müssen Gehörlosen für ihre Wohnung Rauchmelder mit Lichtsignalanlage bezahlen. Die Geräte dienen dem mittelbaren Behinderungsausgleich und erleichtern Gehörlosen das selbstständige Wohnen, entschied das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel in einem am Mittwoch, 20.08.2014, veröffentlichten Urteil (AZ: B 3 KR 8/13 R).

In dem Rechtsstreit hatte ein Gehörloser aus Hamburg geklagt. Der Mann hatte bei der Techniker Krankenkasse die Kostenerstattung unter anderem für zwei Rauchmelder mit Lichtsignalanlage beantragt.

Der Wunsch des Versicherten fand sowohl bei der Techniker Krankenkasse als auch beim Landessozialgericht (LSG) Hamburg kein Gehör. Aufgabe der Krankenkasse sei die medizinische Rehabilitation, so das LSG in seinem Urteil vom 27.09.2012 (AZ: L 1 KR 147/11).

Die Leistungspflicht der Kassen sei lediglich auf die Grundbedürfnisse des täglichen Lebens begrenzt. Rauchmelder als „allgemeine Vorsorge für Risiko- und Gefahrensituationen“ seien aber „der Eigenverantwortung des Einzelnen zuzurechnen“, urteilte das LSG.

Das BSG sah dies in seinem Urteil vom 18.06.2014 jedoch anders ...

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