5A_354/2012: "Tierquäler", "Misshandlungen von Versuchstieren" und "Massenverbrechen an (Versuchs-)Tieren": "provokant", aber nicht ehrverletzend

von David Vasella
Das BGer hatte im vorliegenden Urteil, das zwei Verfahren vereinigte, auf Beschwerden sowohl von Daniel Vasella und der Novartis als auch von Erwin Kessler und dem VgT mehrere Aussagen von Kessler/dem VgT unter persönlichkeitsrechtlicher Gesichtspunkten zu beurteilen. Es handelte sich dabei um die Ausdrücke "Misshandlungen von Versuchstieren", "Tierquäler" und "Massenverbrechen an (Versuchs-) Tieren".

Für diese Beurteilung ist zunächst der angesprochene Durchschnittsleser zu bestimmen. Vorliegend war dies nicht eine tierschutzinteressierte, Kessler/dem VgT nahestehende Person. Vielmehr standen die fraglichen Ausdrücke im Kontext von Journalistenanfragen. Zudem waren sie auf dem Internet publiziert worden. Im Ergebnis war der Durchschnittsleser eine Person aus der Öffentlichkeit, die jedoch aktiv zu den fraglichen Informationen gelangen musste und von den fraglichen Aussagen daher nicht völlig unvermittelt getroffen werden konnte.

Das BGer hielt sodann Folgendes fest:
  • Es ist bekannt, dass Fragen des Tierschutzes oftmals emotional geführt werden. Das Publikum rechnet mit Übertreibungen und scharfen Formulierungen, umso mehr, als Kessler/der Vgt "als Vertreter des militanten Tierschutzes bekannt sind" und dass sie sich "an der Diskussion über Tierversuche nicht nur emotional, sondern häufig auch in provokativer und polemischer Weise [...] beteiligen" ...
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