Der BGH und die Glaubwürdigkeit eines Zeugen

von Benedikt Meyer

Etwas ratlos zurückgelassen hat mich das Urteil des BGH vom 03.06.2014 – VI ZR 394/13, als ich es vor ein paar Wochen zum ersten Mal gelesen habe. Auch bei nochmaligem Lesen vor ein paar Tagen bin ich daraus nicht recht schlau geworden.

In der Sache ging es um den Verkauf von Anteilen einer türkischen Aktiengesellschaft an den Kläger, der wohl unter etwas dubiosen Umständen zustande gekommen war. Der Kläger machte wegen dieses Geschäfts nun Schadensersatzansprüche geltend und behauptete in diesem Zusammenhang, dass der Zeuge S im Rahmen des Verkaufsgesprächs als Mitarbeiter der Beklagten aufgetreten sei. Das Landgericht hatte der Klage stattgegeben, das Oberlandesgericht hatte die Berufung der Beklagten zurückgewiesen.

Damit war der BGH aber offenkundig nicht einverstanden. Das Berufungsurteil litt auch einem nicht unwesentlichen Mangel. Denn das Landgericht hatte in seinem Urteil einem dort vernommenen Zeugen eine Aussage zugeschrieben, die sich so aus dem Sitzungsprotokoll nicht ergab. Das wäre an sich noch nicht schädlich gewesen, denn die Beweiskraft des Protokolls bezieht sich nicht auf den Inhalt von Zeugenaussagen oder Parteianhörungen. Das Landgericht hatte aber mit keinem Wort erwähnt, warum es seiner Entscheidung eine Aussage zugrunde legte, die so nicht protokolliert worden war. Dass sich das Berufungsgericht daran gem. § 529 Abs. 1 Ziff. 1 ZPO gebunden gefühlt hatte, hielt der BGH für rechtsfehlerhaft:

„Anhaltspunkte dafür, dass der Zeuge S. Angaben gemacht hat, die nicht im Protokoll festgehalten sind, sind nicht gegeben und werden auch von Seiten des Klägers nicht geltend gemacht. Soweit die Revisionserwiderung meint, dass sich die Beweiskraft des Protokolls gemäß § 165 ZPO nicht auf den Inhalt von Partei– und Zeugenaussagen erstreckt, trifft dies zu […]. Allerdings genießt das Protokoll die allgemeine Beweiskraft einer öffentlichen Urkunde (§ 415 ZPO) ...

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