4A_97/2014 : Absichtliches Verschweigen eines Werkmangels nur bei Kenntnis und (Eventual-)Vorsatz; Abgrenzung zur bewussten Fahlässigkeit

von David Vasella
Das KGer VS hatte in einer Forderung aus einem Werkmangels festgehalten, Mängel (hier an einem Bauwerk) seien durch die Architekten gegenüber dem Besteller dadurch absichtlich verschwiegen worden, dass die Architekten ein in Wirklichkeit mangelhaftes Werk als mängelfrei bezeichnet hatten – zwar nicht wider besseres Wissen, aber ohne einen Gutachter beizuziehen, derdie Mängel leicht hätte entdecken können.

Das BGer verwirft diese Auffassung. Absichtliches Verschweigen i.S.v. OR 370 I setzt Wissen und Vorsatz voraus.

Zunächst ist Kenntnis des Mangels oder zumindest bewusstes Ignorieren erforderlich:
L'entrepreneur doit avoir une connaissance effective du défaut; l'ignorance due à une négligence, même grave, ne suffit pas [...]. Si l'entrepreneur refuse sciemment de prendre connaissance du défaut, il doit être traité comme s'il dissimulait délibérément le défaut [...]. Il y a dissimulation frauduleuse lorsque l'entrepreneur n'avise pas son cocontractant d'un défaut alors qu'il a une obligation de renseigner, laquelle peut découler des règles de la bonne foi [.. ...
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