Zwangstests für Flüchtlinge auf HIV und Hepatitis B in Bayern

von Liz Collet

Medienberichte darüber, dass erst seit kurzem Flüchtlinge in Bayern sich nicht mehr auf HIV und Hepatitis B testen lassen müssen, das bayerische Gesundheitsministerium nun aber wieder umschwenke und zum Zwangstest zurückkehre haben eine Wertung im Subton zu der geänderten Haltung dieser Entscheidung eines Ministeriums.

Beschränkt sich ein solcher Bericht mehr oder weniger darauf, sich nur mit Aspekten logistischen Aufwands zu befassen, die bei Hinweisen auf Freiwilligkeit der Tests höher als bei verpflichtenden Tests seien, wird das den eigentlich mindestens ebenso wichtigen Fragen wenig gerecht.

Dabei könnte man es in einem journalistischen Beitrag durchaus herausarbeiten und thematisieren, ob unterschiedlich hoher Aufwand für verpflichtende oder freiwillige Tests und vorherige Informationen dazu an Flüchtlinge rechtfertigen können, die Tests entweder als de facto -“Zwangstests” zur Voraussetzung der Aufnahme zu machen oder nicht. Und auch die Frage stellen, ob man dies bei Flüchtlingen verlangen kann aus massgeblich logistischen Gründen, was man Bürgern sonst mit diesem Argument nicht abverlangen könnte.

Zunehmend bestehen diverse “logistische” Probleme, die bereits mit den Kapazitäten der Aufnahmemöglichkeiten beginnen, sich über die Versorgung der Menschen in “Aufnahmeeinrichtungen” fortsetzen und – das leider auch – mit der Wahl der Instrumente, die erforderlich sind, um Gesundheitsrisiken der dort dann aufzunehmenden Menschen in deren eigenem Interesse und im Interesse Dritter zu erkennen und auch behandeln zu können.

Das Problem als solches besteht und wirft die Frage auf, wie es nicht nur logistisch, rechtlich, medizinisch und selbstverständlich auch menschenwürdig und menschenrechtlich lösbar sein kann ...

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