Einsatz von Dashcams verboten

von Julian Jansen

Eine Dashcam ist eine Videokamera (englisch "cam"), die auf dem Armaturenbrett (englisch "dash") angebracht ist und mit Blick nach vorn den Verkehr filmt. Dashcams werden zurzeit immer beliebter. Grund für den Einsatz einer Dashcam ist oft, dass der Fahrer im Falle eines Unfalls seine Unschuld beweisen können möchte. Mittlerweile findet man solche Kameras sogar schon ab Werk in manchen Autos, so zum Beispiel in der neuen Modellversion der Corvette, die 2015 auf den Markt kommen wird.


Doch Vorsicht! In der deutschen Rechtsprechung und Literatur ist stark umstritten, ob der Einsatz von Dashcams überhaupt erlaubt ist. Genauer: das dauerhafte, anlasslose Filmen des vor dem Fahrzeug befindlichen öffentlichen Straßenverkehrs und die Speicherung der Aufnahmen verstößt wohl gegen verschiedenste Gesetze wie § 6b Bundesdatenschutzgesetz, § 22 Kunsturhebergesetz und auch das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung aus Art. 2 Abs. 1 und Art. 1 Abs. 1 Grundgesetz.


Zur Einführung in das verwandte Thema "Datenschutz im Auto" lest gern zunächst meinen Artikel: Der gläserne Autofahrer.


Die oben genannten Verstöße haben verschiedene Konsequenzen. Erstens, die Aufnahmen dürfen keinesfalls ohne Einwilligung des Gefilmten veröffentlicht werden, also auch nicht bei Youtube o. ä. hochgeladen werden. Zweitens, das Video kann im Schadensersatzprozess vor einem Zivilgericht nicht als Beweismittel verwertet werden. Dies gilt zumindest, wenn der Gegner der Verwendung widerspricht und eine Abwägung der widerstreitenden Interessen die Unverwertbarkeit ergibt ...

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