Rezension Zivilrecht: Schutzschirmverfahren

von Dr. Benjamin Krenberger

Kolmann, Schutzschirmverfahren, 1. Auflage, RWS 2014


Von RA Sebastian Schechinger, LL.M., München



Das Schutzschirm-Verfahren ist ein relativ junges insolvenzrechtliches Institut. Es wurde 2012 durch das ESUG (Gesetz zur Erleichterung der Sanierung von Unternehmen) eingeführt und ist im Siebten Teil der Insolvenzordnung (Eigenverwaltung), in § 270b InsO geregelt. Mit dem Schutzschirmverfahren bezweckt der Gesetzgeber eine leichtere Sanierung von Unternehmen und will somit durch die Verbesserung der Sanierungschancen auch zu einem Erhalt von Arbeitsplätzen beitragen. Dem Schuldner steht der „Schutzschirm“ offen, wenn er eine Insolvenzeröffnung wegen drohender Zahlungsunfähigkeit oder Überschuldung beantragt. Das Insolvenzgericht stellt dem Schuldner dann einen vorläufigen Sachwalter zur Seite und dieser ist vor einem Zugriff seiner Gläubiger geschützt. Somit erhält der Schuldner Luft zur Ausarbeitung eines Insolvenzplans.


Mit diesem Schutzschirmverfahren befasst sich das vorliegende Werk ausführlich in zwölf Kapiteln auf 212 Seiten (das Vorwort und die Verzeichnisse nicht mitgezählt). Auf ein Vorwort hin (A.), folgt eine ausführliche Darstellung des außergerichtlichen Sanierungsprozesse (B.). Anschließend wird das Schutzschirmverfahren thematisch eingeordnet (C.). Nun wird ein Überblick zu Struktur und Inhalt des Insolvenzplans gegeben (D.). Die Planungsphase des Schutzschirmverfahrens wird umfassend dargestellt (E.), gefolgt von Erläuterungen zur Bescheinigung nach § 270b Abs. 1 S. 3 InsO (F.) und der Antragsphase (G.). Es folgen Ausführungen zu der Entscheidung des Insolvenzgerichts (H.). Der Ablauf des Eröffnungsverfahrens wird anschließend dargestellt (I.), gefolgt von Fragen zur Beendigung und Aufhebung des Schutzschirms (J.) und Entscheidungen des Insolvenzgerichts in der anschließenden Phase (K.). Abschließend werden Einzelfragen behandelt (L.) ...

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