Bericht eines Teilnehmers über die Diskussionsrunde “Forum digitale Gesellschaft” bei Innenminister de Maizière

von Thomas Stadler

Rigo Wenning (Legal Counsel des W3C) hat am 21.08.2014 an einer Expertenrunde im Innenministerium zum Thema “Big Da­ta – ei­ne Her­aus­for­de­rung für den Datenschutz” teilgenommen. In diesem Gastbeitrag für internet-law berichtet er aus seiner Sicht über diese Gesprächsrunde.

Auf Einladung von Bundesinnenminister Thomas de Maizière traf sich am 21. August eine illustre Runde hochrangiger Vertreter aus Industrie und Forschung im Innenministerium, um über big data und Datenschutz zu reden. Ein Video der Veranstaltung ist verfügbar. Der offizielle Berichtstext wird der Veranstaltung aber nur teilweise gerecht.

Eröffnet wurde die vom Minister moderierte Runde mit der Frage, wie sich big data eigentlich definiere, wenn man es mit dem altbackenen Begriff der Statistik vergleicht. Der Rückgriff auf die Statistik war rechtlich intelligent. Alle kritisieren derzeit die Digitale Agenda Deutschland und die dafür zuständigen Minister. Entgegen der Kritik zu Sigmar Gabriel bei Netzpolitik.org muss zuerst gesagt werden, dass de Maizière inhaltlich beim rechtlichen Datenschutz kaum Schwächen gezeigt hat. Dass rechtlich die richtigen Themen angesprochen wurden, ist nicht zuletzt auch sein Verdienst.

Volker Markl vom DFKI erklärte uns, was big data ausmacht: Die lernfähigen Systeme, die Dynamik und Masse der Daten und die neuartigen Abfragetechniken. Björn Bergh ergänzte mit einer Erklärung, wie medizinische Datenanalysen innerhalb eines Klinikums datenschutzrechtlich realisiert werden. Schwierig wird es insbesondere, wenn Daten aus verschiedenen Institutionen für die Medizinforschung europaweit zusammengeführt werden sollen. Wrobel und Eckert, beide von Fraunhofer, komplettierten das Bild. Alle hatten eine enge Brille auf, die von ihrem Fachgebiet und ihren Interessen bestimmt war ...

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