OLG Düsseldorf: Werbung für Therapie eines “KISS”- bzw. “KIDD”-Syndroms ist unlauter

von Dr. Ole Damm

OLG Düsseldorf, Urteil vom 05.11.2013, Az. I-20 U 107/13
§ 8 Abs. 1 UWG, § 3 Abs. 1 UWG, § 4 Nr. 11 UWG; § 3 Nr. 1 HWG

Das OLG Düsseldorf hat entschieden, dass die Bewerbung eines Therapieangebots für Kinder, die unter einem sog. “KISS”- bzw. “KIDD”-Syndrom leiden, irreführend und daher unlauter ist. Die im Urteilstenor wiedergegebene Werbung eines Physiotherapeuten, welche eine Symptomatik sowie einen Therapieerfolg an seinem eigenen Kind beschreibt, sei nicht durch wissenschaftliche Erkenntnisse untermauert, so dass eine unzulässige Wirksamkeitsaussage getroffen werde. Zum Volltext der Entscheidung:


Oberlandesgericht Düsseldorf

Urteil

I.
Auf die Berufung des Antragstellers wird das am 03.05.2013 verkündete Urteil der 1. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Kleve abgeändert.

Dem Antragsgegner wird unter Androhung eines vom Gericht für jeden Fall der künftigen Zuwiderhandlung festzusetzenden Ordnungsgeldes bis zu 250.000,- €, ersatzweise Ordnungshaft, oder einer Ordnungshaft bis zu sechs Monaten untersagt, im geschäftlichen Verkehr für eine „manuelle Therapie” zu werben:

1.
„Wer mit Schreibabys, Vorschulkindern oder Schulanfängern zu tun hat, die als „auffällig”, unruhig und schwer zu behandeln sind, sollte nicht auf andere hören. Sondern sich nach seinem Gefühl orientieren.

Geht nach Eurem Gefühl, das ist meistens das Richtige.

Die meisten Eltern merken schon früh, dass mit Ihrem Kind oder ihren Kindern etwas nicht stimmt. Dieses Gefühl hat vielfach Recht.

So, wie bei uns. Meine Frau hat nach 36 Stunden unseren Sohn L. zur Welt gebracht. Die Ärzte waren sich sicher, dass alles in „Ordnung” sei. Innerhalb von zehn Monaten haben wir uns schlau gemacht.

Bereits nach der ersten Behandlung schlief L ...

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