Enthauptungsvideo auf Facebook – haftet Facebook bei einem Rechtsverstoß?

von Karsten Gulden

Die schreckliche Tat um James Foley hat bei vielen Nutzern des Internets die Frage aufgeworfen, ob die Medien und insbesondere Facebook Gewaltvideos und Bilder veröffentlichen dürfen bzw. untätig bleiben dürfen (Facebook), wenn Sie davon Kenntnis erlangen, dass eben solche Videos oder Bilder auf der eigenen Plattform durch die Nutzer hochgeladen wurden.

Wir wissen aus der Vergangenheit, dass insbesondere Facebook eher Brüste als Gewalt zensiert. Allerdings wollen wir die aufgeworfene Frage nicht anhand der willkürlichen Facebook-AGB beurteilen, sondern nach den deutschen und europäischen Gesetzen und Verordnungen.

Kann Facebook also in Deutschland gezwungen werden, Gewaltvideos zu entfernen, die bspw. eine Enthauptung zeigen?

Antwort: Ja.

Die unbeschränkte Abrufbarkeit eines Enthauptungsvideos verletzt u.a. sowohl die Rechte des Opfers (postmortales Persönlichkeitsrecht) als auch die Rechte der Jugend und Minderjährigen in Deutschland, die ein normiertes Recht darauf haben, dass sie auf sozialen Netzwerken nicht über entwicklungsbeeinträchtigende Angebote stolpern ...

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