Der Nachbar und der Metallgitterzaun

Ein Metallgitterzaun ist kein Drahtzaun im Sinne des baden-württembergischen Nachbarrechtsgesetzes.

Im hier vom Oberlandesgericht Karlsruhe entschiedenen Fall hat der unmittelbar entlang der Ostgrenze des Grundstücks errichtete Zaun – von der Oberfläche des Grundstücks des Nachbarn aus gemessen1 – eine Höhe von 2, 15 m und überschreitet damit die dort zulässige Höhe einer “toten Einfriedung” i. S. v. § 11 NRG als dauerhafte, mit dem Boden fest verbundenen Einfriedung nicht pflanzlicher Art2 von 1, 50 m.

Bei dem streitgegenständlichen Metallgitterzaun handelt es sich auch nicht um einen – von der Höhenbeschränkung auf 1, 50 m ausgenommenen – Drahtzaun i. S. v. § 11 Abs. 2 NRG. Ein Drahtzaun in diesem Sinne ist ein Zaun aus Maschendraht o.Ä., der kaum Schatten wirft3.

Bereits der Wortlaut von § 11 Abs. 2 NRG spricht gegen die rechtliche Einordnung des streitgegenständlichen Metallgitterzauns unter die insoweit normierte Ausnahmeregelung. Unter einem Metalldraht ist – dem allgemeinen Sprachgebrauch entsprechend – ein dünn, lang und biegsam geformtes Metall zu verstehen. Der streitgegenständliche Zaun hingegen besteht nach unwidersprochenem Vortrag des Klägers aus Doppelstabmatten, gefertigt aus massiven geschweißten Rundeisenstäben4. Dies ergibt sich überdies aus den vom Sachverständigen hinsichtlich der Verhältnisse an der Ostgrenze des Grundstücks des Beklagten gefertigten Lichtbildern ...

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