Zweigliedrige vs. eingliedrige Marke

von Dr. Markus Wekwerth

In der Praxis stellt sich sehr häufig die Frage, ob zwei Marken verwechslungsfähig sind, wenn die eine Marke (hier GLAMOUR) lediglich Teil einer anderen, zweigliedrigen Marke (hier TUDOR GLAMOUR) ist. Dies hatte der EuG nach einer entsprechenden Klage des Anmelders der jüngeren Marke GLAMOUR zu entscheiden, nachdem das Markenamt dem Widerspruch aus der älteren Marke stattgegeben hat.

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Der Inhaber der für Waren der Klasse 14 (Edelmetalle, Juwelierwaren, Uhren etc.) international registrierten Marke TUDOR GLAMOUR hatte beim HABM Erfolg mit seinem Widerspruch gegen die Anmeldung der Marke GLAMOUR in derselben Klasse. Das Markenamt hat dem Widerspruch stattgegeben, wogegen sich der Markenanmelder mit seiner Klage zum EuG wehrt. Er begehrt die Aufhebung der Entscheidung und die Eintragung seiner Marke.

Die Entscheidung des Gerichts

Der EuG hat die Klage mit Urteil vom 04.07.2014 (Az. T-1/13) abgewiesen, da eine Verwechslungsgefahr zwischen den beiden Zeichen bestehe.

Nach Auffassung des Gerichts kann bei einem Vergleich zweier Zeichen nicht schematisch auf nur einen Teil einer mehrgliedrigen Marke abgestellt werden. Dies sei nur möglich, wenn gerade dieser Bestandteil prägend für das Gesamtzeichen sei. Andernfalls müsse das aus mehreren Teilen bestehende Zeichen in seiner Gesamtheit betrachtet werden. Dies sei hier bei TUDOR GLAMOUR der Fall, weil der Bestandteil TUDOR gleichbedeutend sei und damit in gleichem Maße zum Gesamteindruck der Marke beitrage ...

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