Verhaltensbedingte Kündigung bei ausschweifender Internetnutzung

von Britta Wegner

Bei einer ausschweifenden privaten Nutzung des Internets während der Arbeitszeit kann die ordentliche Kündigung eines Mitarbeiters auch ohne Abmahnung sozial gerechtfertigt sein.

LAG Schleswig-Holstein, Urteil vom 06.05.2014 – 1 Sa 421/13


Ein Arbeitnehmer verletzt durch einen massiven Download von Daten aus dem Internet seine arbeitsvertraglichen Pflichten in erheblicher Weise. Ein Download ist darüber hinaus mit erheblicher Gefahr der Infizierung des betrieblichen Datensystems mit Viren verbunden. Dies rechtfertigt auch im Rahmen einer Interessenabwägung die ordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses auch ohne einschlägige Abmahnung des Arbeitnehmers.
I. Nach der Rspr. des BAG kommt eine Kündigung wegen privater Nutzung des Internets dann in Betracht, wenn entweder der Arbeitnehmer entgegen einem ausdrücklichen Verbot oder einer einschlägigen Abmahnung das Internet für private Zwecke nutzt, oder wenn eine Nutzung in einem solchen Ausmaß erfolgt, dass der Arbeitnehmer nicht annehmen könne, sie sei vom Einverständnis des Arbeitgebers gedeckt. Weitere Pflichtverletzungen können darin liegen,
• dass eine erhebliche Menge von Daten aus dem Internet auf betriebliche Datensysteme heruntergeladen werden (unbefugter Download), insbesondere wenn damit die Gefahr möglicher Vireninfizierungen oder anderer Störungen des Betriebssystems verbunden sein können, ferner
• die private Nutzung des Internets während der Arbeitszeit, weil der Arbeitnehmer während des Surfens im Internet zu privaten Zwecken seine arbeitsvertraglich geschuldete Arbeitsleistung nicht erbringt und dadurch seine Arbeitspflicht verletzt (BAG, Urteil vom 07.07.2005 – 2 AZR 581/04 – Juris, Rn. 23 und 24).
Ist eine umfangreiche private Nutzung des Internets durch den Arbeitgeber belegt, muss der Arbeitnehmer vortragen, dass ihm nicht in ausreichendem Umfang Arbeit vom Arbeitgeber zugewiesen worden ist.
II ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK