Sicherungsverwahrung in der JVA Rosdorf

Die vom Bundesverfassungsgericht1 aufgestellten Grundsätze zum Abstandsgebot2 (jetzt § 66c StGB) sind nach Ansicht des Oberlandesgerichts Braunschweig in der Justizvollzugsanstalt Rosdorf in genügender Weise umgesetzt worden.

Um in Erfahrung zu bringen, ob und ggf. durch welche baulichen und organisatorischen Maßnahmen dem Abstandsgebot Rechnung getragen wurde und welche (sozial-) therapeutischen Angebote es dort schon gibt oder perspektivisch geben wird, hat der 1. Strafsenat des OLG Braunschweig die JVA Rosdorf – Niedersächsisches Zentrum für Sicherungsverwahrung – am 21.11.2013 besichtigt. Wie das OLG Braunschweig bereits im Beschluss vom 17.12 20133 dargelegt hat, steht den Untergebrachten jeweils ein eigenes, ca. 23 m² großes Appartement zur Verfügung, das aus einem Wohn- und Schlafteil sowie einer eigenen mit Dusche, WC und Waschbecken ausgestatteten Nasszelle besteht. In jedem Appartement gibt es außerdem Fernsehen und Telefon sowie einen eigenen Kühlschrank. Daneben verfügt jede Wohngruppe über eine geräumige und modern eingerichtete Gemeinschaftsküche4 sowie eine Sitzgruppe mit großem Flachbildschirm. Alle Appartements sind mit durchaus geschmackvoll und wohnlich wirkenden Möbeln ausgestattet. Den Sicherungsverwahrten ist es auch erlaubt, eigene Möbel oder Wohntextilien einzubringen ...

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