OLG Köln: Pixelio-Bilder müssen keinen Urheberhinweis im Bild selbst führen – Die Korrektur einer Fehlentscheidung

von Arno Lampmann

Im Februar 2014 hatten wir auf eine Entscheidung des Landgerichts Köln (LG Köln, Urteil v. 30.1.2014, Az. 14 O 427/13) hingewiesen, mit der ein Mandant des Kollegen Niklas Plutte verurteilt worden war, es zu unterlassen, ein bestimmtes Lichtbild unter einer bestimmten URL öffentlich zugänglich zu machen, ohne den Namen des Urhebers anzugeben.

Einzelheiten können unserem Bericht “LG Köln: Pixelio-Bilder müssen Urheberhinweis im Bild selbst führen – Eine Fehlentscheidung” entnommen werden. Nicht nur wir hatten das Urteil damals – gelinde gesagt – mit Verwunderung zur Kenntnis genommen und prophezeit, dass hier das letzte Wort noch nicht gesprochen sein würde.

Der Kollege Plutte hatte für seine Mandantin Berufung zum OLG Köln eingelegt. Am 15.8.2014 war mündliche Verhandlung, die mit einer Rücknahme des Verfügungsantrags durch den Kläger endete.

Einem Bericht des Kollegen Plutte zufolge hatte der Senat des OLG Köln den Antrag, den das LG Köln mit dem Erlass einer einstweiligen Verfügung beschieden hatte, regelrecht “zerpflückt” und gleich aus mehreren Gründen für erfolglos gehalten.

Der Antrag war nicht dringlich…

Das OLG hatte zunächst Zweifel an der Dringlichkeit des Antrags. Dieser war durch den Verfügungskläger zunächst auf die Darstellung des Lichtbilds in der Artikelübersicht gestützt worden. Erst, nachdem das Landgericht Zweifel an den Erfolgsaussichten geäußert hatte, hatte der Kläger auf die isolierte Darstellung unter der Direkt-URL umgeschwenkt, von der er erst nach den Hinweisen des Gerichts Kenntnis erlangt habe. Diese Darstellung hielt der OLG-Senat für lebensfremd. Jedenfalls habe sich der Kläger damit offensichtlichen Zusammenhängen verschlossen ...

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