Berliner Kanzlei Lubberger Lehment mahnt für Coty Germany GmbH sog. Outlet-Verkauf auf Amazon ab

von Jan Gerth

Die Berliner Kanzlei Lubberger Lehment verschickt derzeit im Auftrag der Firma Coty Germany GmbH, Rheinstraße 4 E, 55116 Mainz wettbewerbsrechtliche Abmahnungen wegen des irreführenden Bewerbens von Produkten (Parfum) im sog. Outlet-Verkauf.


Hintergrund der vorliegenden Abmahnung ist, dass die Verwendung des Begriffs Outlet nur bei tatsächlich vorliegendem Outlet-Verkauf erfolgen darf,(BGH, Urteil vom 24. September 2013, Az. I ZR 89/12 - Matratzen Factory Outlet). Der Verbraucher werde in die Irre geführt, da er unter den Begriffen „Outlet“ bzw. „Factory-Outlet“ verstehen würde, dass er das angebotene Produkt direkt „ab Werk“ bekäme und sich der angebliche Preisvorteil aus den fehlenden Handelspannen aufgrund des Direktvertriebs ergeben würde.


Dies stelle einen Verstoß nach §§ 5 Abs. 1 Nr 1. Und 2 UWG dar, da eine Täuschung des Verkehrs über den Anlass des Verkaufs, die Vorteile der Ware sowie den Grund des reduzierten Preises vorliegen soll.


Abgemahnt werden vor allen Nutzer der Verkaufsplattform Amazon.


Es wird gemäß § 8 Abs. 1 S. 1, Abs. 3 Nr. 1, § 2 Nr. 3 UWG die Unterlassung und dies dokumentiert durch Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und gemäß § 12 Abs. 1 S ...

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