Abmahnungen wegen Chartcontainer und Sampler haben es zukünftig schwer – ohne eindeutige Nachweise läuft nichts

von Tobias Röttger

Abmahnungen von Chartcontainern und Samplern sind für den Abgemahnten ein Alptraum. Hier kann es pro Datei schnell zu einer Vielzahl von Abmahnungen kommen. Eine Frage hat uns schon immer bewegt, die Gerichte bisher aber nicht interessiert.

Liebe Rechteinhaber, woher wisst ihr eigentlich, dass genau die eine streitgegenständliche Datei aus dem Top100 Chartcontainer zum Download angeboten worden ist, wenn noch nicht einmal der komplette Upload des Chartcontainers nachgewiesen werden kann.

Nachweis für Upload gerade des abgemahnten Titels muss vorliegen

Das AG Köln (125 C 144/14) ist dieser Frage nun nachgegangen, wie wir hier berichtet haben. Dabei hat es einen gewissen Sinn für die Realität bewiesen – was gerade bei Filesharing-Urteilen nicht immer der Fall ist – und festgestellt, dass der Rechteinhaber den kompletten Upload zum Zeitpunkt der Beweissicherung nachweisen muss, da ansonsten kein verlässlicher Nachweis dafür gegeben ist, dass auch tatsächlich die streitgegenständliche Datei zum Download angeboten worden ist.

Ist die Entscheidung auch auf die Abmahnung von Musiktitel aus Filmen wie Fack ju Göhte anwendbar?

Diese Entscheidung ist einfach logisch. Unseres Erachtens muss man diese Entscheidung auch bei den Fällen anwenden, bei denen die illegale Verbreitung einzelner Musikstücke aus Spielfilmen abgemahnt wird. Aktuell mahnen bspw. die Kanzleien Daniel Sebastian und Fareds Anschlussinhaber ab, über deren Internetanschluss der Spielfilm „Fack ju Göhte“ Dritten zum Download angeboten wird ...

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