Jobcenter verliert vor Gericht – Hartz-IV Empfänger darf seine Erbschaft im Stripclub verprassen

von Stefan Maier

Der Kläger erbte einen ansehnlichen Geldbetrag und gab diesen nach eigenen Angaben unter anderem für Tänzerinnen in Nachtclubs und zum “Knüpfen von Beziehungen” aus. Aus diesem Grund verlangte das Jobcenter nachträglich die Rückzahlung zuvor bewilligter Sozialleistungen.

Der Mann bezog einst Hartz IV, befand sich zwischenzeitlich aber wieder in einem vorübergehenden Arbeitsverhältnis. Dann erbte er über 16.000 Euro (nach Abzug von Steuern und nachlassbedingten Ausgaben) und bestritt von diesem Geld seinen Lebensunterhalt. Als das Geld aufgebraucht war, auch für Nachtclubbesuche und dem “Knüpfen von Beziehungen”, beantragte er wieder Hartz IV, welches auch bewilligt wurde.

Fast zwei Jahre später schickte das Jobcenter dem Kläger jedoch einen Bescheid in welchem ihm dargelegt wurde, dass er die Leistungen zurückzuzahlen habe. Er habe sein Vermögen ohne wichtigen Grund und grob fahrlässig gemindert, so die Begründung ...

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