Adler-Logo von Real verletzt DFB-Marke

Die deutsche Handelskette Real darf Zeichen, die Ähnlichkeit mit dem Verbandslogo des Deutschen Fußball-Bundes e.V. aufweisen, nicht verwenden. Mit dem aktuellen Urteil hat das Landgericht München I eine einstweilige Verfügung bestätigt und Real die Verwendung bestimmter Zeichen untersagt.

Der DFB verwendet seit den 1920er Jahren in seinem bekannten Verbandslogo einen Adler. Das DFB-Logo ist als deutsche und als europäische Marke geschützt. Die beklagte Metro-Tochter Real hatte anlässlich der diesjährigen Fußballweltmeisterschaft Auto-Fußmatten und Fußball-Fanbekleidung angeboten, die mit einem Adler-Symbol und teilweise den Wortzusätzen “Deutschland” versehen waren. Hiergegen hatte der DFB am 30. Mai 2014 eine einstweilige Verfügung erwirkt. Gegen die einstweilige Verfügung legte Handelskette Widerspruch ein. Wesentlicher Streitpunkt war die Markenschutzfähigkeit des in der Klagemarke wiedergegebenen Adler-Symbols, da laut Markengesetz ein Zeichen dann nicht als Marke eingetragen werden kann, wenn es ein staatliches Hoheitszeichen – wie den Bundesadler – enthält bzw. nachahmt.

Entscheidung des Gerichts

Mit dem Urteil vom 07.08.2014 (11 HKO O 10510/14) hat das LG München I festgestellt, dass eine Prüfung, ob das die DFB-Marke prägende Adler-Symbol eine Nachahmung des Bundesadlers enthalte, verwehrt sei ...

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