„liebesdienerisch“ und „hochgestapelt“ keine persönlichkeitsrechtsverletzenden Äußerungen – LG Frankenthal

von Karsten Gulden

Vor dem Landgericht Frankenthal haben wir eine gewerbliche Mandantin wegen Persönlichkeitsrechtsverletzung und Rufschädigung vertreten, weil sie bzw. ihre Tätigkeit, in einer Fachzeitschrift unter anderem als „liebesdienerisch“ und „hochgestapelt“ bezeichnet wurde. Der genaue Wortlaut lautete:

Nix los oder allenfalls hochgestapelt mit »…« und den liebesdienerischen Empfehlungen von »…«, die mit ihrer Verkostungsklamotte von einigen Hirnlosen sogar ernst genommen wird.

Außer diesem Satz wurde in dem mehrseitigen Artikel kein Wort über die Klägerin verloren.

Der beklagte Fachverlag hatte diese Äußerungen, ohne nähere Begründung der Vorwürfe, in einem Artikel veröffentlichen lassen und sich in dem Verfahren auf den Standpunkt gestellt, dass die Äußerungen zulässig und von der Meinungsfreiheit gedeckt seien.

Die Klägerin sah sich durch diese Äußerungen in die Ecke der Prostitution gestellt und fürchtete um den guten Ruf ihrer beruflichen Tätigkeit.

Noch in der mündlichen Verhandlung hatte sich das Gericht auf den Standpunkt gestellt, dass die Äußerungen in dem Artikel ohne nähere Begründung eine unterlassungspflichtige Rechtsverletzung darstellen würden, da diese durchaus als Schmähung anzusehen seien ...

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