Begriffe des Strafrechts, Teil 9: das Auskunftsverweigerungsrecht

von Daniel Nowack

Die Welt der Juristen lebt von unzähligen Fachbegriffen. In meiner Ratgeberreihe “Begriffe des Strafrechts” werde ich, welch Überraschung, einige Grundbegriffe, mit denen man im Rahmen strafrechtlicher Probleme immer wieder rechnen muss, verständlich erläutern bzw. dies zumindest versuchen. So sollen Sie in die Lage versetzt werden, auch Fachbegriffe, die der Rechtsanwalt im Eifer des Gefechtes (oder weil er diese gar nicht mehr als Fachbegriffe wahrnimmt) nicht erläutert, zu verstehen und somit mit Ihrem Anwalt “auf einer Ebene” kommunizieren zu können.

Nachdem in Teil 8 der Reihe der Begriff “Atemalkoholkonzentration” erläutert wurde, geht es heute um das Auskunftsverweigerungsrecht.

Das Auskunftsverweigerungsrecht unterstützt den Grundsatz, dass sich niemand selbst oder seine Angehörigen belasten muss und ist in § 55 StPO geregelt. Auf dieses Recht kann sich ein Zeuge berufen. Er darf die Antwort auf solche Fragen verweigern, durch deren wahrheitsgemäße Beantwortung er sich oder einen Angehörigen der Verfolgung wegen einer Straftat oder einer Ordnungswidrigkeit aussetzen würde.

Als “Angehörige” gelten die in § 52 Abs. 1 StPO bezeichneten, also Verlobte, Ehepartner (auch nach der Scheidung!), alle in gerader Linie Verwandten (Eltern, Großeltern, Kinder, Enkel usw.), voll- und halbbürtige Geschwister, Nichten, Neffen, Tanten, Onkel. Gegenüber den Verwandten des Ehepartners reicht der Schutz nur zu den in gerader Linie Verwandten und zu den Geschwistern des Ehepartners (Schwager, Schwägerin) ...

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