Basiswissen StPO: Die Begründung des Freispruchsurteils

von Carsten Krumm

Wenn ein verurteilendes Urteil ergeht, ist die Urteilsstruktur eigentlich leicht. Erst kommt etwas zur Person, dann folgen der festgestellte Sachverhalt, die Beweiswürdigung, die rechtliche Würdigung und die Darstellungen zur Rechtsfolge. Beim Freispruch ist das natürlich anders. Oftmals bleibt der festgestellte Sachverhalt auch sehr "mager". Tatrichter können hier leicht der Versuchung erliegen, den Anklagevorwurf darzustellen und danach gleich die Ungereimtheiten im Rahmen der Beweisaufnahme. Das ist aber falsch. Es bedarf auch hier der Darstellung, was festgestellt wurde:

Das Urteil hält der sachlich-rechtlichen Überprüfung nicht stand.
Es unterliegt der Aufhebung, weil es an einem durchgreifenden Darstellungsmangel leidet. Wird der Angeklagte aus tatsächlichen Gründen freigesprochen, so müssen nach Mitteilung des Anklagevorwurfs im Urteil zunächst diejenigen Tatsachen festgestellt werden, die das Tatgericht für erwiesen er-achtet ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK