Grafisches Programmiersystem nicht patentierbar (T2270/10)

von Bastian Best

Programmierer aufgepasst! In dieser aktuellen Entscheidung ging es um die Frage, ob ein Tool zum grafischen Programmieren mit einem Patent geschützt werden kann.

Es ging um Folgendes (Anspruch 1 gemäß Hauptantrag):

“Computergestütztes Verfahren zur imperativen Programmierung von Computern mit mehreren Programmanweisungen umfassendem Programmcode, wobei Schlüsselworte und Auswahllisten vorgesehen sind, mit einer grafischen Benutzeroberfläche wobei sich Programmanweisungen aus Operationen und Objekten zusammensetzen, wobei Objekte adressierbar sind sowie Operationen und Objekte aus Auswahllisten ausgewählt werden,
dadurch gekennzeichnet, dass einem individuellen Namen eines Objektes, das durch das Ersetzen eines Schlüsselwortes in eine Anweisung eingefügt wird, ein Pfad zugeordnet ist, welcher zusammen mit dem individuellen Namen in die Anweisung eingefügt wird, wenn dieses Objekt in einer hierarchischen Struktur eingebunden ist.”

Durch dieses Verfahren sollte die Programmierung von imperativen Programmen für Nicht-Spezialisten vereinfacht werden. Außerdem sollte der er­zeug­te Programmcode leichter lesbar und wartbar sein.

Die Kammer kam zu dem Schluss, dass keines dieser Ziele eine technische Aufgabe darstellt, wie sie für die Patentfähigkeit notwendig ist (eine Innovation muss eine technische Aufgabe lösen, um patentierbar zu sein). Im Ergebnis lag keine erfinderische Tätigkeit vor.

Aus der Begründung

Die Erfindung

[3.] Die Anmeldung geht von der Beobachtung aus, dass die konventionelle Programmierung aufgrund ihrer Komple­xi­tät nur noch Spezialisten offenstehe und befasst sich mit der Aufgabe, diesen Umstand zu ändern (ursprüng­liche Anmeldung, S. 2, 1. Satz; S. 3, 1. Abs.).[3 ...Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK