AG Lübeck: Kein strafbarer Titelmissbrauch in XING-Profil

Wer die Bezeichnung "DR.H.C. of Psychic Sienes MLDC Institute (USA)" in einem XING-Profil verwendet, führt keinen unerlaubten Titel im Sinne des § 132 a StGB (AG Lübeck, Urt. v. 20.01.2014 - Az.: 65 Cs 710 Js 2685/13 (24/13)).

Der Angeklagte verwendete beim Online-Netzwerk XING in seinem Profil die Bezeichnung "DR.H.C. of Psychic Sienes MLDC Institute (USA)". Diese Bezeichnung hatte ihm Freund zum Geburtstag geschenkt. Der Freund hatte dieses "Zertifikat" über Groupon zu einem Preis von 39,- EUR erworben.

Das AG Lübeck diskutierte, ob hierin ein strafbares Führen von Titeln nach § 132 a StGB lag.

Einen Titel führe, wer diesen nach außen aktiv für sich in Anspruch nehme und dadurch die Interessen der Allgemeinheit beeinträchtige. Die Norm schütze das Vertrauen der Allgemeinheit auf die Verlässlichkeit von bestimmten Bezeichnungen, die den Eindruck besonderer Funktionen, Fähigkeiten und Vertrauenswürdigkeit hervorriefen.

Nicht jede Handlung, durch die der Anschein erweckt wird, man sei Inhaber einer Bezeichnung, erfülle daher den Tatbestand. Vielmehr komme es insbesondere auf die Häufigkeit und Intensität des Auftretens unter der Bezeichnung, auf die Reichweite des mit der Verwendung der Bezeichnung verbundenen Geltungsanspruchs sowie auf die Beeinflussbarkeit der mit ihr konfrontierten Personen an.

XING sei ein soziales Netzwerk, in welchem die Mitglieder vorrangig ihre beruflichen und/oder auch privaten Kontakte verwalten und auch neue Kontakte knüpften ...

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