Waldorf Frommer: Klagerücknahme beim AG München?

von Andreas Schwartmann

Mein Mandant wurde als Anschlussinhaber wegen angeblichen Filesharings abgemahnt und von Waldorf Frommer beim AG München auf Zahlung von Schadensersatz verklagt, nachdem er den Rechtsverstoß außergerichtlich bestritten und lediglich ohne Anerkenntnis einer Rechtspflicht eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgegeben hatte.

Vor Gericht konnten wir darlegen, dass zum Tatzeitpunkt eine Mitbewohnerin den Internetanschluss regelmäßig selbständig genutzt hat und als IT-Expertin darüber unter anderem fremde Rechnerinstallationen aktualisiert oder repariert hat. Es kann also nicht ausgeschlossen werden, dass auf einem dieser Rechner ein Bit-Torrent-Client aktiv war. Das kann aber natürlich meinem Mandanten nicht angelastet werden.

Das Amtsgericht München hat nun zunächst Beweis über die Behauptung Waldorf Frommers erhoben, dass die Mitbewohnerin zum angeblichen Tatzeitpunkt keinen Zugang zum Internetanschluss meines Mandanten hatte. Dummerweise hat die Dame aber den Vortrag meines Mandanten bestätigt, freilich ohne sich selbst zu belasten: Sie weiß ja nicht, ob sich auf einem von ihr behandelten Rechner Filesharing-Software befunden hat. Ausschließen kann sie es aber nicht, und das reicht auch dem Amtsgericht München aus, die Vermutung der Täterschaft meines Mandanten als Anschlussinhaber als widerlegt anzusehen ...

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