5A_450/2013: Anerkennung eines ausländischen Nachlassvertrages (frz., amtl. Publ.)

von Lukas Wiget
Im vorliegenden Entscheid musste sich das Bundesgericht mit der Anerkennung eines brasilianischen Gerichtsentscheides, welcher der Bestätigung eines Nachlassvertrages entspricht, auseinandersetzen.

Ein Gläubiger hatte in der Schweiz Arrest legen lassen auf Vermögenswerte der Schuldnerin, einer Aktiengesellschaft mit Sitz in Sao Paulo (Brasilien), und zwar gestützt auf Entscheide eines Gerichts in New York und vor Einleitung des Verfahrens um Anerkennung des Nachlassvertrages. Das Bundesgericht hielt in einem ersten Schritt fest, dass sich die Schuldnerin zwar im Konkurs befinde, dieser jedoch im Ausland ausgesprochen worden sei und daher in der Schweiz erst mit der Anerkennung der Konkurseröffnung Wirkung entfalte. Da im vorliegenden Fall der Konkurs noch nicht anerkannt worden war, war dieser nicht zu berücksichtigen (E. 3.2.1).

In einem zweiten Schritt führte das Bundesgericht aus, dass die von einer ausländischen Behörde ausgesprochene Genehmigung eines Nachlassvertrages gemäss Art. 175 IPRG analog den Regeln von Art ...Zum vollständigen Artikel

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