Verwirkung des datenschutzrechtlichen Auskunftsanspruchs?

von Dr. Christine Payer

Jeder hat Anspruch darauf, zu erfahren, welche Daten ein Unternehmen über seine Person aus welchen Quellen gespeichert und an Dritte weitergegeben hat. Wie verhält es sich aber mit diesem datenschutzrechtlichen Auskunftsanspruch, wenn der Betroffene selbst seine Email-Adresse im Internet öffentlich bereitstellt? Das Amtsgericht Leipzig hatte hierüber zu entscheiden.

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Ein Rechtsanwalt war vom Veranstalter per Email zum Hessischen Medizinrechtstag eingeladen worden. Der Rechtsanwalt forderte vom Veranstalter daraufhin die Abgabe einer strafbewährten Unterlassungserklärung und die Auskunft darüber, welche Daten gespeichert seien und zu welchem Zweck, woher sie stammen und an wen sie übermittelt würden. Die Antwort des Veranstalters war, dass der Rechtsanwalt hinsichtlich künftiger Veranstaltungen aus dem Verteiler gestrichen und sein Name und seine Anschrift dem Internet entnommen worden seien. Mit dieser Antwort war der Rechtsanwalt nicht zufrieden. Er klagte den gesetzlichen Auskunftsanspruch ein ...

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