Rezension Zivilrecht: Das Rechtfertigungsprinzip

von Dr. Benjamin Krenberger

Rehberg, Das Rechtfertigungsprinzip – Eine Vertragstheorie, 1. Auflage, Mohr Siebeck 2014


Von stud. iur. Andreas Seidel, Göttingen



Das Vorliegende Werk von Prof. Dr. Markus Rehberg LL. M. beruht zu weiten Teilen auf seiner 2011 erschienenen Habilitationsschrift und befasst sich mit einer umfassend neuen Theorie zur Auslegung von Verträgen. Ergänzt wurde diese Schrift weitestgehend ausschließlich um ein ausführliches Fazit, das für sich bereits ca. 100 Seiten umfasst.


Ausgangspunkt seiner Arbeit waren dabei die bestehenden Vertragstheorien wie die Erklärungs- oder Willenstheorie. Diese Theorien gehen in ihren radikalsten Erscheinungsformen im Kern davon aus, dass sich der Inhalt des Vertrages ausschließlich aus dem Erklärten bzw. dem Willen der beiden Parteien zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses ergibt. Dabei wird eine sowohl in zeitlicher als auch in örtlicher Hinsicht punktuelle Entscheidung fingiert. Wie bereits an dieser kurzen Definition deutlich wird, benötigen diese konventionellen Theorien eine Vielzahl von Ausnahmen und Sondertheorien um gewisse Unzulänglichkeiten beseitigen zu können. Etwa bei der Frage, wie mit vorvertraglichen Pflichten umzugehen ist oder im Fall der Drohung, bei der zwar erklärt wird, jedoch nur unter Anwendung von vis compulsiva, werden mögliche Fragestellungen deutlich, deren Antwort meistens in Sonderkonstruktionen zu finden ist. Auch im Themenfeld des Zwangs oder der Täuschung sind konventionelle Theorien ratlos.


Hier setzt Rehbergan und stellt seine Vertragstheorie, das Rechtfertigungsprinzip, vor. Dabei mag zwar auf den ersten Blick der Name etwas sonderbar anmuten, bei genauer Betrachtung erschließt sie sich jedoch dem geneigten Betrachter. Der Autor geht davon aus, dass das Vertragsrecht jede Partei nur soweit belasten darf, wie dies ihren eigenen Zielen dienlich ist ...

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