Knappenseerebellen gegen langjähriges Nutzungsverbot

Hat ein Verein weder als Eigentümer noch als Pächter Grundstücke in einem Sperrbereich, kann er keine Verletzung in seinen eigenen Rechten geltend machen. Durch ein vorübergehendes Betretensverbot der Uferbereiche wird die Betätigung eines Vereins zur “Erhaltung der natürlichen Bedingungen des Knappensees” nicht in grundrechtsrelevanter Weise berührt.

So hat das Verwaltungsgericht Dresden in dem hier vorliegenden Eilverfahren entschieden und den vorläufigen Rechtsschutzantrag des Knappenseerebellen e. V. gegen die Einrichtung eines Sperrgebiets zur Sanierung des in der Nähe von Hoyerswerda gelegenen Knappensees abgelehnt. Das Sächsische Oberbergamt hat im April 2014 im Wege einer sogenannten Allgemeinverfügung “gegenüber jedermann” angeordnet, dass während der Sanierung der Uferbereiche des Sees bestimmte Flächen nicht betreten und genutzt werden dürfen. Bei der Wasserfläche handelt es sich um die Hinterlasssenschaft eines ehemaligen Braunkohletagebaus, der bereits 1944 aufgegeben wurde. Ein Jahr später ist der See durch ein Hochwasserereignis entstanden. Dieser entwickelte sich bereits zu DDR-Zeiten zu einem intensiv genutzten touristischen Ziel in der Region. Nunmehr beabsichtigt die vom Sächsischen Oberbergamt mit der Bergbausanierung beauftragte Lausitzer- und Mitteldeutsche Bergbauverwaltungsgesellschaft (LMBV) eine Sicherung der Seeufer gegen befürchtete “Setzungsfließrutschungen”. Die Arbeiten sind auf einen Zeitraum von ca. acht Jahren veranschlagt ...

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