Fußball-Fanbekleidung: Adler-Logo verletzt DFB-Marke

Eine Einzelhandelskette bot Fanbekleidung und Fußmatten im Rahmen der Fußball-Weltmeisterschaft an, welche mit einem �Adler-Symbol versehen waren. Der DFB hatte hiergegen eine einstweilige Verfügung erwirkt. Kann eine Nachahmung des Bundesadlers überhaupt als Marke eingetragen werden?

Wenn das Adler-Symbol der Klagemarke eine Nachahmung des Bundesadlers darstellen würde, so das Landgericht München I, hätte das Bundespatent- und Markenamt die Marke bereits aus diesem Grunde �unabhängig von allen weiteren Bestandteilen �nicht eintragen dürfen.

Der Sachverhalt

Der DFB verwendet seit den 1920er Jahren in seinem Verbandslogo einen Adler. Das DFB-Logo ist als deutsche und als europäische Marke geschützt.

Das beklagte Unternehmen hatte anlässlich der Fußballweltmeisterschaft Auto-Fußmatten und Fußball-Fanbekleidung angeboten, die mit einem �Adler-Symbol� � und teilweise den Wortzusätzen �Deutschland� - versehen waren. Hiergegen hatte die Klägerin am 30. Mai 2014 eine einstweilige Verfügung erwirkt, wogegen die Beklagte Widerspruch eingelegt hat.

Zwischen den Parteien war insbesondere streitig, ob das in der Klagemarke wiedergegebene Adler-Symbol markenrechtlichen Schutz genießt. Laut Markengesetz darf ein Zeichen nicht als Marke eingetragen werden, wenn es ein staatliches Hoheitszeichen also beispielsweise den Bundesadler - enthält bzw. nachahmt (§ 8 Abs. 2 Nr. 6, Abs. 4 MarkenG).

Die Entscheidung des Landgerichts München I (11 HKO O 10510/14)

Die 11. Handelskammer des Landgerichts München I hat mit ihrer Entscheidung festgestellt, dass ihr eine Prüfung, ob das die Klagemarke prägende Adler-Symbol eine Nachahmung des Bundesadlers enthalte, verwehrt sei ...

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