70. DJT: „Gerichtsräte“ statt Proberichter?

von Benedikt Meyer

Ein weiterer Reformvorschlag im Gutachten von Prof. Callies zum 70. DJT besteht darin, die Proberichterzeit durch eine fünfjährige Zeit als Gerichts– bzw. Justizrat zu ersetzen.

Foto: Axel Hindemith / wikimedia.org

Nach Callies‘ Ansicht befinden sich Richter mit Mitte 20 in „einem Alter, in welchem die erforderliche Reife und Lebenserfahrung zur Ausübung des Richteramtes – insbesondere als Einzelrichter – noch fehlt“. Die von Callies vorgeschlagene Lösung soll darin bestehen, dass nur Richter auf Lebenszeit werden kann, wer vorher fünf Jahre Berufserfahrung erworben hat, die angehende Richter als Justiz– bzw. Gerichtsräte ableisten können. Solche Gerichtsräte sollen nach dem Vorbild der US-Amerikanischen „judicial clerks“ als weisungsgebundene Beamte im höheren Dienst nach Weisung des Präsidiums als „Flying Brigades“ immer dort helfen können, wo „Not am Mann“ ist. Durch Aktenstudium, Sachberichte, juristische Recherche und Gutachten sollen diese Gerichtsräte die Richter bei der Entscheidungsfindung unterstützen.

Meine erste Reaktion, als ich – als direkt Angesprochener– das erste Mal von diesem Vorschlag gelesen habe, werde ich hier besser nicht veröffentlichen. Nachdem ich den Gedanken nun seit einigen Tagen mit mir herumtrage, muss ich allerdings sagen, dass ich die Idee im Grundsatz für gut, richtig und unterstützenswert halte. Auch wenn ich mich damit bei einigen (künftigen) Kollegen unbeliebt machen werde. Nur die vorgeschlagene Dauer von 5 Jahren erscheint mir doch ein wenig übertrieben ...

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