LG Frankfurt a.M.: Filehoster Netload.in haftet für nicht gelöschte urheberrechtswidrige Dateien auf Schadensersatz

Der Filehoster Netload.in haftet für urheberrechtswidrige Dateien, die seine User hochegladen haben, auf Schadensersatz, wenn er die Files trotz Kenntnis nicht löscht (LG Frankfurt a.M., Urt. v. 05.02.2014 - Az.: 2-06 O 319/13, 2-6 O 319/13, 2-06 O 319/13, 2-6 O 319/13).

Ein Dritter hatte beim Filehoster Netload.in urheberrechtswidrige Dateien (hier: das Computerspiel "The Elder Scrolls V: Skyrim") hochgeladen und der Allgemeinheit zur Verfügung gestellt. Ende 2011 erging in dieser Anglegenheit gegen Netload.in unter dem Gesichtspunkt der Störerhaftung eine einstweilige Verfügung. Das Unternehmen erkannte den Beschluss als endgültige Regelung an.

Da das Computerspiel weiterhin zum Download bereitgehalten wurde, erging daraufhin gegen den Anbieter Mitte 2012 vor dem LG Hamburg ein Ordnungsgeld iHv. 5.000,- EUR.

Netload.in verteidigte sich damit, dass es alles technisch Mögliche getan habe, um Wiederholungstaten seiner User auszuschließen. Die ursprünglichen Dateien seien sofort nach Kenntnis gelöscht worden. Dass ähnliche Links auf den identischen Warez-Seiten erneut veröffentlicht würden, liege in der Natur der Sache. Die Firma habe die von der Rechtsprechung geforderten Maßnahmen ergriffen, nämlich den Spielenamen auf den Wortfilter gesetzt, so dass Dateien mit diesem nicht mehr uploadbar gewesen seien. Auch werde ein Hashfilter eingesetzt, so dass dieselbe Datei nicht erneut hochgeladen werden könne. Daneben würden auch regelmäßig alle einschlägigen Online-Linksammlungen und Warez-Seiten durchsucht.

Das LG Frankfurt a.M ...

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