BSG zur morbiditätsorientierten Berechnung des Behandlungsbedarfs

von Liz Collet

In einem Verfahren der AOK Sachsen Anhalt – Die Gesundheitskasse u.a. gegen das Landesschiedsamt für die vertragsärztliche Versorgung des Landes Sachsen-Anhalt und der beigeladenen KV wird in den kommenden Tagen um die beiden Fragen gestritten,

  • ob die Grundlagen der jährlichen Vergütungsanpassungen losgelöst von der Höhe der für das Vorjahr gezahlten Vergütungen festgesetzt werden dürfen und
  • ob die jahresbezogene Veränderung der Morbiditätsstruktur allein anhand eines der in § 87a Abs 4 Satz 3 SGB V genannten Parameter festgesetzt werden darf.

Das beklagte Landesschiedsamt erhöhte den zur Berechnung der morbiditätsbedingten Gesamtvergütung maßgeblichen Behandlungsbedarf unabhängig von dessen Festsetzung im Jahr 2012 um insgesamt 12%, verteilt auf jeweils 4% in den Jahren 2013 bis 2015. Die Veränderungsrate setzte es auf der Grundlage der vertragsärztlichen Behandlungsdiagnosen fest ...

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