Bösgläubigkeit des Verkäufers bei grenzüberschreitenden Lieferungen

von Wolf M. Nietzer

Vergleich des Art. 40 des UN-Kaufrechts, § 377 Abs. 5 HGB und Art. 158 des Chinesischen Vertragsgesetz(CVG)

Gemäß Art. 40 CISG kann der Verkäufer sich nicht auf die Einrede einer verspäteten Mängeluntersuchung und Rüge berufen, wenn er bösgläubig ist. „Bösgläubig“ heißt, dass der Verkäufer den Mangel kannte oder kennen musste und dem Käufer nicht offenbart hat. Hierzu setzt das UN-Kaufrecht keine Absicht des Verkäufers voraus. Vielmehr reicht eine grob fährlässige Unkenntnis des Verkäufers vom Mangel aus.

Eine ähnliche Regel findet man auch in den deutschen HGB. Gemäß § 377 Abs ...

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