Die Unabsehbarkeit des NSU-Prozesses…

von Holger Schmidt

Ich hatte auf Twitter darüber berichtet (Folgen Sie mir schon?): Der Vorsitzende Richter im “NSU-Prozess”, Manfred Götzl, hat weitere Termine mitgeteilt, an denen die Fortsetzung des Verfahrens “erwogen” wird. Termine im Zeitraum Januar 2015 bis Ende Juni 2015. Es ist eine Formalie, die in diesen Wochen zu erwarten war – weil Termine solcher Umfangsverfahren immer in der Regel sechs Monate im Voraus bekannt gegeben werden, damit sich die Beteiligten darauf einstellen können – und niemand plötzliche Terminkollisionen geltend machen kann. Zudem müssen Justiz und Polizei planen. Natürlich kann es auch anders kommen. Aber die Mühlen der Justiz mahlen langsam und gehen auf Nummer sicher. Deswegen bedeuten diese Termine schlicht: gar nichts!

Erstaunlich ist aber, wie manche Berichterstatter aus diesem fornmalen Akt eine Prognose über das Prozessende machen (so z. B. die dpa und der Tagesspiegel). NSU-Prozess dauert möglicherweise bis Juni 2015, lautet deren Tenor. All erdings: Der Prozess kann genauso gut im August 2015 oder im Februar fertig sein – falls er nicht bis 2016 dauert ...

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