Äh, ja?

von Udo Vetter

Ich durfte mich heute mit der Frage beschäftigen, unter welchen Voraussetzungen ein Zeuge in einem Zivilprozess nichts sagen muss. Dabei spielte auch dieser schöne Satz in § 383 Zvilprozessordnung eine Rolle:

Die Vernehmung der unter Nummern 4 bis 6 bezeichneten Personen ist, auch wenn das Zeugnis nicht verweigert wird ...

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