KG Berlin: Verein darf sich nicht als “Institut” bezeichnen

von Matthias Lederer

Das KG Berlin hat mit Beschluss vom 26.10.2011, Az.: 25 W 23/11 entschieden, dass ein privater Verein sich wettbewerbswidrig verhält, wenn er sich selbst als „Institut“ bezeichnet.

In dem konkreten Fall hatte der Kläger den Verein „Deutsches Institut für Iranische Politik- und Wirtschaftswissenschaften e.V." zur Eintragung ins Vereinsregister angemeldet. Die Eintragung wurde aber abgelehnt.

Zu Recht, wie die Richter am KG Berlin entschieden ...

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