Gute Laune Drops

von Clemens Pfitzer

Wie verhält es sich, wenn eine Marke bereits jahrelang eingetragen war und dann im Wege der Löschung wegen Verletzung absoluter Schutzhindernisse angegriffen wird? Hat der Markeninhaber hier eine schutzwürdige Position? Der Bundesgerichtshof meint nein.

Shebeko/Shutterstock.com

2002 wurde eine Wort-/Bildmarke angemeldet, die sich im Wesentlichen in den Worten

Gute
Laune
Drops

erschöpfte. Die Marke wurde für diverse Süßwaren angemeldet.

Gegen die Marke strengte jemand viele Jahre später ein Löschungsverfahren an, da die Marke entgegen absoluter Schutzhindernisse eingetragen worden sei. Insbesondere fehle es an der erforderlichen unterschiedungskraft.

Das Deutsche Patent- und Markenamt und das Bundespatentgericht gaben dem Löschungsantrag statt.

Entscheidung des Gerichts

Mit Beschluss vom 10.07.2014 – Az ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK