Das schmerzt den Landrichter: Eine Ohrfeige vom OLG Karlsruhe. Meine Revision hat Erfolg.

Ohne auf die näheren Hintergründe des Falles eingehen zu müssen, kommen hier (altbekannte) Neuigkeiten aus der revisionsgerichtlichen Rechtsprechung zum Thema: Beweiswürdigung bei Aussage-gegen-Aussage-Konstellationen.

Der 1. Strafsenat schreibt dem Landgericht Baden-Baden ins Buch, wie eine rechstfehlerfreie Beweiswürdigung auszusehen hat. Das OLG fängt langsam an und bezieht sich auf Grundsätze der Beweiswürdigung. Sie sei grundsätzlich dem Tatrichter überlassen, sodaß das Beweisergebnis möglich aber nicht lückenhaft, unklar oder widersprüchlich sein darf. Es dürfe nicht gegen Denkgesetze verstoßen und müsse Beweismittel erschöpfend darstellen. Dies gelte umso mehr, wenn der Einlassung des Angeklagten alleine die Aussage des einzigen Belastungszeugen, des angeblichen Tatopfers, gegenübersteht. Dann bedürfe es einer geschlossenen Darstellung der Angaben des Zeugen, wobei die Aussage einer besonders sorgfältigen Inhalts- und Konstanzprüfung zu unterziehen seien.

In der weiteren Auseinandersetzung mit dem Urteil der Strafkammer haut das OLG dann drauf ...

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