Berufsgenossenschaft: Unfall bei Wanderung einer kleinen Unterabteilung

Ist es einer Unterabteilung gestattet, eine eigene Weihnachtsfeier (hier Wanderung) während der Dienstzeit zu organisieren und kommt es dabei zu einem Unfall, kann die die Berufsgenossenschaf die Anerkennung als Arbeitsunfall mit der Begründung ablehnen, dass die Veranstaltung nicht allen Betriebsangehörigen offen gestanden hat. Kurz gefasst:

Arbeitnehmer sind während ihrer Arbeit gesetzlich unfallversichert. Der Unfallversicherungsschutz umfasst auch betriebliche Gemeinschaftsveranstaltungen, wenn diese allen Beschäftigten des Unternehmens offen stehen. Ein betrieblicher Ausflug einer kleinen Gruppe von Mitarbeitern ist hingegen nicht versichert.

Der Sachverhalt

Eine Angestellte der Deutschen Rentenversicherung Hessen arbeitet in einer Dienststelle in Nordhessen. Zusätzlich zum Weihnachtsumtrunk der gesamten Dienstelle mit 230 Mitarbeitern war es den Unterabteilungen gestattet, eigene Weihnachtsfeiern während der Dienstzeit zu organisieren. Die Abteilung der Klägerin führte eine Wanderung durch, an welcher 10 der insgesamt 13 Personen teilnahmen. Bei diesem Ausflug stürzte die Frau und verletzte sich an Ellenbogen und Handgelenk. Die Berufsgenossenschaft lehnte eine Anerkennung als Arbeitsunfall mit der Begründung ab, dass die Veranstaltung nicht allen Betriebsangehörigen offen gestanden habe.

Das Urteil des Sozialgerichts Hessen (Az. L 3 U 125/13)

Die Darmstädter Richter gaben der Berufsgenossenschaft Recht ...

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