70. DJT: Brauchen wir eine (weitere) „Diversifizierung und Spezialisierung“ der Justiz

von Benedikt Meyer

Seit ein paar Tagen liegt mir (endlich!) das vollständige Gutachten von Prof. Callies zum 70. DJT vor. Deswegen werde ich – wie bereits angekündigt – in den nächsten Wochen in loser Folge einzelne Thesen des Gutachtens hier vor– und zur Diskussion stellen.

Axel Hindemith / wikimedia.org

Eine der Kernthesen des Callies-Gutachtens ist, dass der „Prozessschwund“ auch auf eine mangelnde Spezialisierung der Justiz zurückzuführen sei. Von der Möglichkeit, Spezialzuständigkeiten einzurichten, werde viel zu wenig Gebrauch gemacht. Bei den Landgerichten sollten neben den Kammern für Handelssachen weiter Spezialkammern, insbesondere für Bausachen eingerichtet werden. Im Übrigen könne man sich an dem Katalog des § 348 Abs. 1 Ziff. 2 ZPO orientieren. Diese Spezialkammern sollten um Berufsrichter aus anderen Gerichtsbarkeiten (Callies nennt als Beispiel Finanzrichter) sowie um ehrenamtliche Fachrichter (z.B. Bausachverständige, Ärzte) ergänzt werden. Um eine hinreichende Auslastung dieser Spezialkammern zu gewährleisten, solle eine Konzentration auch über Ländergrenzen hinweg stattfinden.

M.E. ist die mangelnde fachliche Spezialisierung in Teilen der Justiz in der Tat in Problem. Nicht nur Proberichter stehen regelmäßig vor der Herausforderung, innerhalb weniger Monate vollkommen verschiedene Rechtsgebiete bearbeiten zu dürfen und teilweise dann mit fachlich vollkommen überlegenen Anwälten zu tun zu haben ...

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