Wertersatz bei Widerruf von Parship-Mitgliedschaft

Im Falle des Widerrufs der einer kostenpflichtigen Mitgliedschaft in der Online-Partnerbörse parship hat der Nutzer zwar einen Wertersatz zu leisten. Nach einer aktuellen Entscheidung des Landgerichts Hamburg bemisst sich die Höhe des Wertersatzes für die in Anspruch genommenen Leistungen nach deren objektiven Wert und Gegenstand.

Parship betreibt eine der größten Online-Partnervermittlungen in Europa und bietet den Nutzern neben einer kostenlosen Mitgliedschaft eine Premium-Mitgliedschaft für 6, 12 und 24 Monate an. Abhängig von der vereinbarten Dauer der Premium-Mitgliedschaft werden dem Nutzer entsprechend gestaffelte Entgelte berechnet. Dabei enthält das Leistungsspektrum einer Premium-Mitgliedschaft eine Kontaktgarantie. So werden beispielsweise bei einer Premium-Mitgliedschaft von 12 Monaten 7 Kontakte zu anderen Mitgliedern garantiert. Als Kontakt zählt dabei jede vom jeweiligen Nutzer gelesene Freitextanwort auf eine von ihm verschickte Nachricht.

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Nach Abschluss der Premium-Mitgliedschaft haben Nutzer bereits vor Ablauf der gesetzlichen Widerrufsfrist die Möglichkeit, zu anderen Nutzern Kontakt aufzunehmen. Für den Fall dass der Nutzer von seinem fernabsatzrechtlichen Widerrufsrecht Gebrauch macht, sieht Parship eine Wertersatzforderung in Höhe von bis zu 75 % des für die gesamte Laufzeit vereinbarten Entgeltes vor, wenn der Nutzer bereits Kontakte zu verzeichnen hatte. Diese Rgelung hielt die Verbraucherzentrale Hamburg für rechtswidrig und irreführend und ging dagegen gerichtlich vor. Mit Erfolg.

Entscheidung des Gerichts

Das LG Hamburg gab der Klage mit Urteil vom 22.07.2014 (406 HKO 66/14) in vollem Umfang statt.

Parship verstoße mit der Wertersatzforderung sowohl gegen neue als auch gegen alte gesetzliche Regelung über die Höhe des Wertersatzes im Falle der Ausübung des Widerrufsrechts ...

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