OLG Schleswig: Einzelkaufmann darf eigene Firma nicht als “Group” bezeichnen

von Matthias Lederer

Das OLG Schleswig hat mit Beschluss vom 28.09.2011, Az.: 2 W 231/10 entschieden, dass ein Einzelhandelskaufmann (e.K.) nicht den Zusatz „Group“ verwenden darf.

Der Entscheidung lag folgender Sachverhalt zugrunde: Ein Einzelhandelskaufmann wollte die Änderung seines Firmennamens erreichen. In Zukunft sollte seine Firma den Zusatz „Group“ führen. Die Änderung wurde ihm jedoch verwehrt. Daraufhin legte der Kaufmann Beschwerde beim OLG Schleswig ein. Die zuständigen Richter wiesen die Beschwerde allerdings zurück, da gegen den Grundsatz der Firmenwahrheit verstoßen wurde ...

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