Fehlurteile und Wiederaufnahme im Strafprozess

von Sascha Petzold

Nach Einschätzung des Richters am Bundesgerichtshof (BGH) Dr. Ralf Eschelbach sind 1/4 aller Strafurteile Fehlurteile. Deswegen stellt sich die Frage, wie kommt es zu Fehlurteilen und wie können diese in Wiederaufnahmeverfahren korrigiert werden. Während die Justiz hierzu scheinbar keinen Aufklärungsbedarf sieht und die einzige erkennbare Tendenz ist, die Fehlurteile um jeden Preis aufrecht zu erhalten, hat der Strafrechtsausschuss des DeutschenAnwaltVerein zu einem Expertengespräch geladen. (AnwBl 2014, 741 f.)


Nach den Erkenntnissen des Innocence Projekt basieren 25 % der dort durch DNA bewiesenen Fehlurteile auf falsche Geständnissen.

Aber wer belastet sich selbst zu Unrecht?

Der Spiegel-Journalist Dr. Thomas Darnstädt erklärt das anhand eines Beispiels:

Im Bauer-Rupp-Fall waren sie (die Geständnisse) von der Polizei in den Mund gelegt worden. Diese hatte eine Hypothese zum Tathergang entwickelt und dann die – ohnehin nicht sehr hellen – Angeklagten so lange bearbeitet, bis sie die vermeintlichen Tathandlungen bestätigten.

Hier ist das Beispiel Dokumentiert. Zynisch könnte man von “coaching the whitness” sprechen:

Unausgeschöpte Verteidigungsmöglichkeiten

RiBGH Dr ...

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Justizskandal im Fall Rudi Rupp - Teil 1

2001 kommt der Bauer Rudi Rupp ums Leben. Zwei Töchter, Ehefrau und Schwiegersohn gestehen, ihn getötet und zerstückelt zu haben. Fünf Jahre später wird sein Leichnam aus der Donau geborgen. SPIEGEL TV zeigt nun exklusiv, wie es zu den falschen Geständnissen kommen konnte. http://www.spiegel.de/panorama/justiz/0,1518,822276,00.html



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