Auf den Kontext kommt es an: Bundesarbeitsgericht gibt Arbeitnehmer recht, der im Video Kritik äußerte

Stellen Sie sich einen Arbeitnehmer vor, der vor laufender Kamera die folgenden Sätze sagt: “Im Betrieb gibt es Probleme. An einzelnen Maschinen fehlen Sicherheitsvorkehrungen. Man könne “fast behaupten”, keine Maschine sei “zu 100%” ausgerüstet. Das Problem sei, dass “keine Fachkräfte vorhanden” seien und “das Beherrschen der Maschinen nicht zu 100% erfüllt” werde.” Die Aufzeichnung dieses Videos war unter anderem bei youtube sowie auf der Webseite von Streik.TV (Verdi) zu sehen. Der Arbeitgeber, Wellpappehersteller P-Well aus Bad Bentheim, kündigte fristlos.

Man sollte wissen, was dieser Videoaufnahme vorausgegangen ist. Da gab es eine Betriebsversammlung, auf der sich besagter Kollege zum Wahlvorstand für die Betriebsratswahlen aufstellen lassen wollte und die turbulent ablief. Kurz danach trafen sich Arbeitgeber und Gewerkschaft vor dem Arbeitsgericht. Thema war die Bestellung des Wahlvorstandes, die dabei vorgenommen wurde. Der später gekündigte Kollege wurde auch als Wahlvorstand vorgeschlagen. Aber dann kam es wenige Tage später zu der Sache mit dem Video. Kurz danach die fristlose Kündigung ...

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