Ärztlicher Leiter im MVZ – Mindestumfang der Arbeitszeit

von Jan Willkomm

Medizinische Versorgungszentren brauchen einen ärztlichen Leiter. Dieser hat alle medizinischen Fragestellungen im MVZ zu koordinieren und er dient den Kassenärztlichen Vereinigungen als Ansprechpartner für alle vertragsärztlichen Pflichten.

Mit Einführung des Versorgungsstrukturgesetzes legt § 95 Abs. 1 Satz 3 SGB V, dass der ärztliche Leister selbst im MVZ vertragsärztlich tätig sein muss. Dies war vorher nicht notwendig. Der ärztliche Leiter muss also einen Vertragsarztsitz im MVZ besetzen, eine reine Geschäftsführerstellung reicht somit nicht.

Seit Einführung dieser Regelung streiten MVZ, Ärzte und KVen um den zeitlichen Umfang der Tätigkeit des ärztlichen Leiters.

Jetzt hat das SG Nürnberg mit Urteil vom 09.04.2014 (1 KA 2/14) in einer ersten Gerichtsentscheidung klargestellt, dass das Gesetz und seine Begründung keine Anhaltspunkte für die Rechtsauffassung der KVen enthalten, wonach der ärztliche Leiter im MVZ mindestens einen halben Vertragsarztsitz besetzen und somit mindestens 20 Wochenstunden im MVZ tätig sein muss ...

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